Zeittafel:
Israelisch-arabische Friedensinitiativen seit 1977

22. Jan. 2008: Israel liefert weiter Hilfsgüter und Strom in den Gazastreifen: Trotz der zunehmenden Angriffe palästinensischer Terrorgruppen aus dem Gazastreifen mit Raketen- und Mörserfeuer (mehr als 4.000 Raketen und andere Geschosse wurden seit Israels einseitigem Abzug aus dem Gazastreifen im August 2005 abgefeuert), sucht Israel weiterhin Frieden mit den Palästinensern. Die israelische Außenministerin Tzipi Livni erklärt am 24. Jan. 2008: "Unser Ziel besteht darin, den Konflikt zwischen unseren beiden Nationen, unseren beiden Völkern, zu beenden, indem wir einen Staat für die Palästinenser schaffen oder das Streben der Palästinenser nach einem eigenen Staat beantworten. Ebenso wie Israel die Heimat des jüdischen Volkes ist, sollte ein palästinensische Staat geschaffen werden, der eine Heimat für die Palästinenser ist."

9. bis 11. Jan. 2008: Besuch des US-Präsidenten George W. Bush in Israel: Präsident Bush startet eine Rundreise durch mehrere Nahoststaaten, die in Israel beginnt. Zweck des Besuchs ist die Weiterführung der auf der Annapolis-Konferenz im November 2007 eingeleiteten Friedensverhandlungen. Bush mahnt die Palästinenser, die Terroristen und deren Infrastruktur zu zerschlagen, und fordert gleichzeitig Israel auf, keine weiteren Siedlungen zu bauen und ungenehmigte Außenposten der Siedlungen zu räumen.

27. Nov. 2007: Gipfel in Annapolis: Der israelische Premierminister Ehud Olmert und der Präsident der palästinensischen Autonomiebehörde, Mahmud Abbas, unterzeichnen eine Erklärung in Annapolis (Maryland) in den USA, um die Grundlagen für Friedensgespräche zu schaffen. In dem gemeinsamen Dokument werden grundlegende Prinzipien für Friedensvereinbarungen und -bemühungen dargelegt. Es wird festgelegt, dass beide Seiten Lenkungsausschüsse unter der Leitung der Chefunterhändler der Annapolis-Gespräche einrichten werden, die sich ab 12. Dezember 2007 regelmäßig treffen sollen. Beide Seiten stimmen zweiwöchentlichen Treffen zu und geben ihrer Hoffnung Ausdruck, bis Ende 2008 eine endgültige Friedensvereinbarung erzielen zu können.

25. Juni 2007: Zweiter Gipfel von Sharm el-Sheikh: Olmert trifft sich in Sharm el-Sheikh mit Abbas, Mubarak und Jordaniens König Abdullah II. Die Führungskräfte wollen die Eindämmung der Hamas im Gazastreifen und die Stärkung von Abbas' Fatah-Bewegung im Westjordanland diskutieren. Als Geste des guten Willens kündigt Olmert die Absicht der israelischen Regierung an, 250 Fatah-Häftlinge freizulassen, die "kein Blut an den Händen" haben und sich verpflichten, der Gewalt abzuschwören.

1. April 2007: Israels Premierminister Olmert akzeptiert die arabische Friedensinitiative: Als Reaktion auf den Gipfel der arabischen Liga am 28. März 2007 in Riad begrüßt Olmert die arabische Initiative, die seit ihrer Konzipierung im Jahr 2002 überarbeitet wurde, und lädt die arabischen Staatsoberhäupter zu einem Treffen in Israel ein, um die Initiative weiter zu besprechen und gemeinsam an weiteren Verbesserungen zu arbeiten.

15. bis 23. Aug. 2005: Rückzug aus dem Gazastreifen und dem Westjordanland: In dem Bemühen, die Sicherheitsbedrohungen gegen Israelis, die im Gazastreifen leben, zu mindern und als Versuch, die Friedensgespräche zwischen Israel und Palästina wieder in Gang zu bringen, räumt Israel einseitig alle seine Siedlungen im Gazastreifen und im nördlichen Westjordanland. Dieser dramatische Schritt kostet Israel etwa 2 Milliarden US-Dollar und umfasst die Evakuierung von allen ungefähr 9.000 Israelis, die in den betroffenen Gebieten leben, sowie die Exhumierung und Überführung aller Gräber im Gazastreifen in israelisches Gebiet. Am 12. Sep. 2005 verlässt der letzte israelische Soldat den Gazastreifen, ein historischer Schritt Israels hin zum Frieden.

8. Feb. 2005: Zweiter Gipfel von Sharm el-Sheikh: Scharon trifft sich mit Palästinenserpräsident Abbas, dem ägyptischen Präsidenten Hosni Mubarak und König Abdullah von Jordanien, um die Umsetzung des israelischen Rückzugs aus dem Gazastreifen und aus Teilen des Westjordanlandes anzukündigen. Abbas und Scharon vereinbaren einen Waffenstillstand. Scharon verleiht seiner Hoffnung Ausdruck, dass der Rückzug einen Fortschritt bei der Roadmap zum Frieden nach sich ziehen werde.

18. Dez. 2003: Vierte Herzliya-Konferenz: Bei dieser Konferenz präsentiert Premierminister Scharon einen Plan für Israels einseitigen Abzug aus dem Gazastreifen und Nordsamaria im Gegenzug für Frieden. Der Plan wird vom israelischen Kabinett am 6. Juni 2004 und von der Knesset (dem israelischen Parlament) am 25. Oktober 2004 gebilligt. Der Räumungsplan, ein großes Opfer für den Frieden, sieht die Evakuierung von fast 9.000 Israelis vor, die im Gazastreifen und im Westjordanland leben. Israel schlägt den Räumungsplan auch in der Hoffnung vor, damit auf einen Forschritt beim Friedensprozess auf Seiten der Palästinenser hinzuwirken.

4. Juni 2003: Gipfeltreffen von Akaba: Scharon und Abbas treffen sich in Jordanien, um ihr Engagement für die Roadmap zu bekräftigen. Scharon verspricht den Rückzug israelischer Truppen aus den Palästinensergebieten, und Abbas sichert ein Ende der Intifada und der palästinensischen Kultur des Hasses gegenüber Israel zu. Die vielversprechenden Ergebnisse des Gipfels werden am 19. August 2003 zunichte gemacht, nachdem palästinensische Terroristen ein Selbstmordattentat in Jerusalem verüben. Daraufhin beschließt das israelische Kabinett am 1. September 2003, Krieg gegen die Hamas und andere Terrorgruppen zu führen, und legt die diplomatischen Beziehungen zur Palästinensischen Autonomiebehörde auf Eis, bis diese beweist, dass sie konkrete Maßnahmen ergreift, um dem Terror Einhalt zu gebieten.

30. Apr. 2003: Fahrplan zum Frieden: Auf Grundlage von Präsident Bushs Rede vom 24. Juni 2002 und den Grundsätzen der Oslo-Abkommen wird dieser Plan von einem Quartett (bestehend aus den Vereinigten Staaten, der Europäischen Union, der Russischen Föderation und den Vereinten Nationen) überwacht. Der Plan verlangt ernsthafte Änderungen der palästinensischen Regierung und führt zur Ernennung Mahmud Abbas' zum palästinensischen Premierminister. Die "Roadmap", die den Verlauf hin zu einer endgültigen Vereinbarung über eine Reihe von Eckpunkten in Fragen der Sicherheit und des politischen Fortschritts darlegt, ist nach wie vor der offizielle Entwurf für Frieden zwischen Israel und den Palästinensern. Das Nahost-Quartett trifft sich in unregelmäßigen Abständen, um den Fortschritt des Plans zu verfolgen.

24. Juni 2002: Bushs Vision für den Nahen Osten: In einer Ansprache im Rosengarten legt Präsident George W. Bush einen neuen Plan für Frieden zwischen Israel und den Palästinensern dar, mit der Möglichkeit der Gründung eines souveränen Palästinenserstaats in der nahen Zukunft. Dieser sieht eine neue palästinensische Führung (es werden ausdrücklich die Korruption von Arafats Regime und seine Weigerung, den Terrorismus zu beenden, angesprochen) und eine neu gebildete demokratische Regierung für die Palästinenser vor. Der Präsident fordert außerdem die Palästinenser sowie andere arabische Staaten, die Terrorismus unterstützen oder tolerieren, auf, diesen Aktivitäten ein Ende zu setzen. Der Plan konzentriert sich hauptsächlich auf die von den Palästinensern verursachten Hindernisse für den Friedensprozess, da die Israelis wiederholt verschiedene Zugeständnisse für den Frieden angeboten und umgesetzt haben. Ein weiterer Schwerpunkt ist eine stärkere Demokratisierung in der gesamten arabischen Welt.

28. März 2002: Die arabische Friedensinitiative: Staatsoberhäupter arabischer Nationen treffen sich beim Gipfel von Beirut, auf dem Saudi-Arabien einen Vorschlag für einen Friedensplan zwischen Israel und den Palästinensern unterbreitet. Dieser Plan ist auch als die saudische Initiative oder die arabische Friedensinitiative bekannt. Der Plan fordert Israel zum vollständigen Rückzug auf die Grenzen von vor 1967 auf, unterstützt das "Recht auf Rückkehr" aller palästinensischen Flüchtlinge und ihrer Nachkommen sowie die Schaffung eines palästinensischen Staates mit der Hauptstadt Ostjerusalem. Die anwesenden arabischen Staaten verpflichten sich, keine militärischen Schritte zu ergreifen, um die Feindseligkeiten zu beenden, und legen fest, dass die arabischen Länder, falls Israel den genannten Bedingungen ohne Änderungen zustimmt, im Gegenzug den arabisch-israelischen Konflikt als beendet betrachten und die Beziehungen zu Israel normalisieren werden. Der israelische Außenminister Schimon Peres antwortet im Namen Israels auf die Initiative und sagt, dass Israel die Pläne als ermutigend betrachte, dass aber die Vereinbarung direkt mit den Palästinensern diskutiert werden müsse und dass bis zur Einstellung der Terroranschläge keine Einigung erzielt werden könne, eine Bedingung, die in der arabischen Initiative nicht genannt worden war.

22. bis 27. Jan. 2001: Taba-Konferenz: Mitten in der Zweiten Intifada und als Folgemaßnahme des Gipfels von Camp David treffen sich Israelis und Palästinenser zu einem weiteren Versuch einer Einigung über einen Palästinenserstaat. Israel bietet 94 Prozent des Westjordanlandes sowie zusätzliches zu Israel gehöriges Land an, sodass das Angebot insgesamt 97 Prozent der von den Palästinensern geforderten Fläche umfasst. Das "Recht auf Rückkehr" wird ebenfalls erwogen. Allerdings endet die Konferenz wieder mit einem Stillstand. Eine Gemeinsame Israelisch-Palästinensische Erklärung besagt, dass die beiden Parteien einer Einigung noch nie so nah gewesen seien, und drückt Hoffung für die Zukunft aus.

11. bis 25. Juli 2000: Gipfel von Camp David: Um am Zeitplan festzuhalten, der vom Sharm el-Sheikh Memorandum gesetzt wurde, treffen sich Arafat und Barak mit Präsident Clinton in Camp David. In dem Bemühen, ein für allemal Frieden zu erzielen, bietet Barak eine Reihe von Zugeständnissen an, darunter der Rückzug Israels aus dem gesamten Gazastreifen und aus 95 Prozent des Westjordanlandes; die anschließende Gründung eines unabhängigen Palästinenserstaates in den genannten Gebieten; der Abbau aller israelischen Siedlungen in diesen Gebieten, die an die Palästinenser übergeben werden; Grundstücksentschädigung außerhalb des Westjordanlandes für Siedlungen, die unter israelischer Souveränität bleiben; sowie palästinensische Herrschaft über Ostjerusalem und den Großteil der Altstadt (ausschließlich des jüdischen Viertels) und Wächterschaft über den Tempelberg. Im Gegenzug fordert die Vereinbarung von Arafat eine Erklärung zur Beendigung des Konflikts sowie den Verzicht auf zukünftige Ansprüche auf israelisches Land. Arafat lehnt den Vorschlag ab und macht kein Gegenangebot. Der Gipfel scheitert, aber eine trilaterale Erklärung wird veröffentlicht, in der die Grundsätze zukünftiger Gespräche dargelegt werden.

4. Sep. 1999: Sharm el-Sheikh Memorandum: Dieses Memorandum befasst sich mit der Verzögerung bei der Implementierung des Oslo-Abkommens, die dadurch entstanden ist, dass die Palästinenser den Sicherheitsverpflichtungen nicht nachkommen und Israel daher die Truppenverlegungen verweigert, da eine wachsende terroristische Bedrohung von Gebiet A ausgeht (das unter vollständiger palästinensischer Verwaltungs- und Sicherheitskontrolle steht). Zu diesem Zeitpunkt treffen sich Arafat und Israels Premierminister Ehud Barak, um ihr Engagement für den Friedensprozess von Oslo zu bekräftigen und eine neue Frist, nämlich den 13. September 2000, für den Abschluss der Friedensgespräche zu setzen.

23. Okt. 1998: Memorandum von Wye River: US-Präsident Bill Clinton trifft sich mit Netanyahu und Arafat zu Verhandlungen über die Details der Umsetzung von Oslo II aus dem Jahr 1995. Das Memorandum betont die Verpflichtung der palästinensischen Seite zur Erfüllung der Sicherheitszusagen. Im Gegenzug sollen die Palästinenser für jede erfolgreich abgeschlossene Phase einen bestimmten prozentualen Anteil Land erhalten (durch Maßnahmen wie die Verlegung israelischer Truppen).

17. Jan. 1997: Protokoll über die Truppenverlegung in Hebron: Die Verlegung israelischer Soldaten aus Hebron, der letzten noch verbliebenen palästinensischen Stadt unter israelischer Kontrolle, wird im Hebron-Abkommen geregelt. Das Protokoll wird von Arafat und dem israelischen Premierminister Benjamin Netanyahu unterzeichnet. Damit unterstützt die regierende israelische Likud-Partei erstmals den Rückzug aus besetzten Gebieten im Westjordanland (auch bekannt als Judäa und Samaria). Bisher galt dies als politische Strategie der Arbeitspartei.

28. Sep. 1995: Oslo II: Das israelisch-palästinensische Interimsabkommen zum Westjordanland und zum Gazastreifen, auch bekannt als "Oslo II" oder "Taba", erweitert und ersetzt das Gaza-Jericho-Abkommen von 1994. Diese Vereinbarung spricht viele Aspekte des Übergangs zur palästinensischen Autonomieregierung an, auch die Frage, wie Israel sich aus den von Palästinensern besiedelten Gebieten im Westjordanland und im Gazastreifen zurückziehen wird, die Regelung der Wahl des neu gegründeten Palästinensischen Rates durch die Palästinenser sowie die Aufteilung des Gebiets in drei Abschnitte A, B und C, basierend darauf, welche Gruppe die Verantwortung für die Sicherheit in den jeweiligen Bereichen hat. Als Zeichen des guten Willens entlässt Israel palästinensische Gefangene.

26. Okt. 1994: Israelisch-jordanischer Friedensvertrag: Nach einer Reihe von Treffen unterzeichnen Israels Premierminister Jitzchak Rabin und Jordaniens Premierminister Abdul-Salam Majali den Israelisch-Jordanischen Friedensvertrag. Die grundlegenden Bestimmungen des Vertrags legen die internationale Grenze fest, untersagen Feindseligkeiten zwischen den beiden Nationen, vereinbaren die Wassernutzung aus gemeinsamen Wasserquellen, schreiben die Bewegungsfreiheit zwischen den beiden Ländern sowie den Zugang zu religiösen Stätten in Jerusalem vor und normalisieren offiziell alle Beziehungen zwischen Israel und Jordanien. Die diplomatischen Beziehungen werden am 27. November 1994 aufgenommen, und zusätzliche bilaterale Vereinbarungen werden in den kommenden Jahren für Fragen wie Umwelt, Handel und Tourismus unterzeichnet.

25. Juli 1994: Die Erklärung von Washington: König Hussein von Jordanien und der israelische Premierminister Jitzchak Rabin treffen sich in Washington, D.C. zum ersten Mal öffentlich und ebnen den Weg für die Umsetzung eines Friedensvertrags. Der offizielle Kriegszustand zwischen den beiden Ländern wird beendet. Beide Nationen stimmen zu, die Resolutionen 242 und 338 des UN-Sicherheitsrates zu befolgen und einen stabilen und dauerhaften Frieden anzustreben. Israel erkennt Jordaniens Sonderrolle bei der Kontrolle über die heiligen muslimischen Stätten in Jerusalem an. Die beiden Staatsmänner konzentrieren sich außerdem auf die zukünftige wirtschaftliche Zusammenarbeit zwischen Israel und Jordanien.

4. Mai 1994: Gaza-Jericho-Abkommen: In dem auch als Kairo-Abkommen bezeichneten Vertrag legen Israel und die Palästinenser den ersten Rückzug Israels aus dem Gazastreifen und aus Jericho sowie die Schaffung der Palästinensischen Behörde dar. Zwar zieht Israel all seine Truppen aus diesen Gebieten (und später auch aus palästinensischen Städten im Westjordanland) ab, aber Jassir Arafats Palästinenserbehörde gelingt es nicht, die erforderlichen Sicherheitsbedingungen zu erfüllen, um mit der geforderten Härte gegen Terrorgruppen wie der Hamas und den Palästinensischen Islamischen Dschihad vorzugehen.

14. Sep. 1993: Gemeinsame israelisch-jordanische Agenda: Nach fast zweijährigen bilateralen Gesprächen zwischen Israel und Jordanien im Anschluss an die Friedenskonferenz von Madrid unterzeichnen die beiden Nationen die Gemeinsame Agenda, die den bevorstehenden Friedensvertrag zwischen den zwei Ländern umreißt.

13. Sep. 1993: Das Oslo-Abkommen: Nach geheimen Verhandlungen zwischen den Israelis und den Palästinensern in Oslo im Anschluss an die Friedenskonferenz von Madrid reichen sich der israelische Premierminister Jitzchak Rabin und Palästinenserführer Jassir Arafat die Hand und unterzeichnen die "Grundsatzerklärung über die Übergangsregelung für die Autonomie", besser bekannt als Oslo-Abkommen. Die Vereinbarung sieht die Übertragung der Macht im Westjordanland und im Gazastreifen auf die Palästinenser vor, beginnend mit einer Interimsphase, die dann zur Autonomieregierung und zu Wahlen der Palästinenser führen und schließlich in einer Vereinbarung über den endgültigen Status gipfeln soll, bei der Vertreter eines dauerhaften Palästinenserstaates eine Vereinbarung über ein Ende des Konflikts mit Israel unterzeichnen. In der Verhandlungsphase des Abkommens tauschen Rabin und Arafat Briefe aus, in denen Arafat zusichert, dass die PLO Israel anerkennt und sich zum Frieden bekennt, während Rabin festlegt, dass Israel die PLO als legitime Partei in den Friedensverhandlungen anerkennt. Die Strategie "Land für Frieden" kommt bei diesen Abkommen in großem Umfang zum Einsatz. Die Umsetzung des Oslo-Abkommens verläuft in geplanten Treffen.

30. Okt. bis 1. Nov. 1991: Friedenskonferenz von Madrid: Die Vereinigten Staaten und die UdSSR organisieren gemeinsam eine Konferenz in Spanien, um den Rahmen für die Friedensverhandlungen zwischen Israel und Jordanien, Syrien, dem Libanon und den Palästinensern festzulegen. Dies sind seit 1949 die ersten direkten und offenen Friedensgespräche zwischen Israel und diesen vier Partnern. Die dreitägige Konferenz setzt bilaterale Gespräche zwischen Israel und jedem seiner Nachbarländer sowie multilaterale Gespräche in Gang, bei denen es um Themen wie Handel, Ressourcenentwicklung, und Konfliktprävention geht. Letzen Endes führt der Prozess von Madrid jedoch nicht zu Übereinkünften.

14. Mai 1989: Israels Friedensinitiative: Der israelische Premierminister Jitzchak Schamir und Verteidigungsminister Jitzchak Rabin kündigen einen Friedensplan an, der auf dem Camp-David-Abkommen basiert. Er besteht aus vier grundlegenden Teilen: Stärkung des Friedens mit Ägypten als regionaler Grundpfeiler, Förderung umfassender friedlicher Beziehungen zu den arabischen Staaten, Verbesserung der Lebensumstände der Flüchtlinge durch internationale Bemühungen und Begründung einer übergangsweisen Selbstbestimmung für die Palästinenser, einschließlich palästinensischer Wahlen, in einem Zeitraum von fünf Jahren mit dem Ziel einer "dauerhaften Lösung".

26. März 1979: Israelisch-ägyptischer Friedensvertrag: Israel und Ägypten unterzeichnen einen Vertrag. Nach diesem Vertrag müssen beide Nationen die Halbinsel Sinai entmilitarisieren; Israel muss sich auf die alten Grenzen vor 1967 zurückziehen und Militärbasen, Siedlungen, Straßen und die Ölfelder von Sinai aufgeben; Ägypten muss die Beziehungen zu Israel "normalisieren". Andere arabische Länder attackieren das Übereinkommen, und Sadat wird 1981 von muslimischen Extremisten ermordet. Dennoch hat der Vertrag Bestand.

17. Sep. 1978: Das Camp-David-Abkommen: Nach zwölftägigen nicht-öffentlichen Verhandlungen zwischen den Israelis und den Ägyptern in Camp David unterzeichnen die beiden Delegationen das Camp-David-Abkommen. Dieses Abkommen besteht aus zwei Abschnitten: Der erste schafft einen Rahmen für eine autonome Regierung der Palästinenser im Westjordanland und im Gazastreifen, und der zweite Abschnitt befasst sich mit der Zukunft friedlicher Beziehungen zwischen Israel und Ägypten. Es wird gefordert, dass man sich innerhalb von drei Monaten auf einen Friedensvertrag einigt, der den vollständigen Rückzug Israels von der Sinai-Halbinsel einschließt.

19. Nov. 1977: Auf Einladung des israelischen Premierministers Menachem Begin reist der ägyptische Präsident Anwar Sadat als erstes arabisches Staatsoberhaupt nach Israel, wo er über die Aussichten für Frieden zwischen den beiden Nationen diskutiert.

Quelle: The Israel Project

haGalil.com 11-05-2008