Politik
Einführung
Politisches System, Politiker und Parteiensystem
Internationaler Vergleich:
Verfassungsverständnis und
Verfassungsgerichtbarkeit
Die
Unabhängigkeitserklärung bestimmte in
Übereinstimmung mit dem UN Teilungsplan die
Schaffung einer Verfassung und legte einen
Termin für ihre Verabschiedung fest, den 1.
Oktober 1948. Desweiteren statuierte sie
eine Liste von Bürgerrechten, wie sie in
demokratischen Verfassungen üblich ist...
Informationen zu politischen Parteien und
Bewegungen:
Parteien / Miflagoth
Zur Parteienvielfalt hat
auch das bestehende Verhältniswahlrecht mit
seiner 1,5prozentigen Sperrklausel
beigetragen. Die geringe Hürde erlaubt
selbst kleinen parteipolitischen
Gruppierungen den Einzug in die Knesset.
Parteispaltungen, Fusionen und
Blockbildungen sind häufig...
Von Weizmann zu Bibi:
Israels politische Persönlichkeiten
Kurzer Überblick zu den
wichtigsten israelischen Politikern...
Partei-Analyse:
Shas - Das "Zünglein an der Waage"
Die Shas-Partei ist und
bleibt natürlich eine religiöse Partei.
Gewisse konservative Positionen und
Aussprüche - auf ihrem Kampf für jüdische
Tradition beruhend - sind sicher
diskussionswürdig und stehen einer
demokratischen Partei nicht immer gut...
Der Aufstieg der Schas-Partei
in Israel:
"Die alte Herrlichkeit
wiederherstellen"
Obwohl die ShaS-Partei in kurzer Zeit zur
drittstärksten Partei in Israel aufgestiegen
ist, gibt es bisher keine umfassende
wissenschaftliche Aufarbeitung der
Parteigeschichte in deutscher Sprache.
Diesen Mangel möchte Felix Gregor Neugart
mit einer Arbeit beheben, die auf
empirischen Forschungen für seine
Diplomarbeit an der Freien Universität
Münster beruht...
Ben-Gurion im Porträt:
Der Staatsmann
Am 14. Mai 1948 verlas David Ben Gurion die
israelische Unabhängigkeitserklärung...
Abschied vom Likud:
Scharon löst politisches Erdbeben aus
Gegen Mitternacht waren in Jerusalems
Ministerpräsidentenamt die Würfel gefallen.
Ariel Scharon, 77, verlässt die Likudpartei.
Er hatte sie selber vor 30 Jahren als
Bündnis rechtsgerichteter Bewegungen
gegründet...
Der letzte der Giganten:
Leb wohl, Generation von 1948
Während diese Zeilen geschrieben werden,
kämpft Ariel Scharon um sein Leben. Und man
muss kein Neurologe sein um zu wissen, dass
seine Tage im Büro des Premierministers
vorüber sind. Als der letzte der Giganten
der 1948er Generation stand Scharon an jedem
wichtigen und aufregenden Scheideweg in der
Geschichte des Staates Israel...
Choseh haMedinah:
Herzls Bild in Israel heute
In der
Presse wurden in den letzten Jahre immer
wieder Vergleiche zwischen Herzls Vision und
der israelischen Wirklichkeit gezogen und
die Rückbesinnung auf Herzls ursprünglichen
Ideen gefordert...
Frieden mit den Nachbarn?
December 11, 1948:
Die Resolution 194 der UN-Vollversammlung
United Nations General Assembly Resolution
194 on Palestine, The Progress Report of
the United Nations Mediator...
13.Januar bis
24.Februar 1949:
Waffenstillstandsabkommen von Rhodos
Am 16. November 1948
ruft der UN-Sicherheitsrat die
kriegsführenden Parteien auf, Gespräche über
einen Waffenstillstand aufzunehmen. Danach
dauert es noch zwei Monate, in denen die
israelische Armee zu einer großen Offensive
(»Unternehmen Chorev«) im Negev ausholt, bis
die ersten Verhandlungen zwischen Israel und
Ägypten beginnen. Die Gespräche unter
UN-Schirmherrschaft finden auf Rhodos
statt...
November 22, 1967:
United Nations Security Council Resolution
242
The fulfilment of UN-Charter principles
requires the establishment of a just and
lasting peace in the Middle East which
should include the application of the
following principles...
Verschobene Grenzen:
Das umstrittene Westjordanland
Das romantische Ensemble aus Olivenhainen,
Haufendörfern und Schafherden, sonst
Sinnbild biblischen Friedens, ist im
West-Jordanland nur ein dünner Firnis des
israelisch-palästinensischen Konflikts...
Die große Sadat-Feier:
Es war wie im Traum
Es war Ende des Sommers 1977. Menachem
Begin, dem Vater aller „Revolutionen“ und
Ängste, war bereits Ministerpräsident, und
ich ging mit einem deutschen Kollegen die
Dizengoff-Straße in Tel Aviv entlang.
Zwischen Frishman und Gordon, ich erinnere
mich genau, erzählte mir der Gast von seinem
Besuch in Kairo. Ich sagte zu ihm: „Das ist
der Unterschied zwischen uns. Du kannst Dich
frei in der Welt bewegen, und ich werde nie
in die Länder kommen, die für mich Terra
incognita sind – Ägypten zum Beispiel“...
Historische Bilder:
Anwar al-Sadats Besuch in Israel
19. November 1977, 8 Uhr abends - die Welt hält angesichts des
Unglaublichen den Atem an...
20. November 1977:
Rede von Menachem Begin anlässlich des
Besuchs von Anwar Sadat in der Knesset
Lassen Sie uns nicht entmutigt
werden durch die Erinnerungen an die
Vergangenheit, selbst wenn diese bitter für
uns alle sind. Wir müssen sie überwinden und
uns auf das konzentrieren, was vor uns
liegt: auf unsere Völker, auf unsere Kinder,
und auf unsere gemeinsame Zukunft...
Israels Beziehungen
zu Ägypten:
Das historische
Friedensabkommen
Am 26. März 1979
unterzeichneten Israel und Ägypten einen
Friedensvertrag, der einen 30-jährigen
Kriegszustand mit fünf blutigen Kriegen
beendete...
Land für
Frieden:
Das Abkommen mit Ägypten
Der Besuch Sadats in
Jerusalem und seine
Rede vor der Knesset durchbrachen die
bis dahin geltende arabische Ablehnungsfront
gegenüber Israel...
Zeittafel:
Israelisch-arabische Friedensinitiativen
seit 1977
19. November 1977 - Januar 2008...
Fakten:
Flüchtlinge in Nahost
Der Staat Israel zählte nach seiner Gründung
1948 nur 650.000 jüdische und 160.000
nichtjüdische, größtenteils muslimische
Einwohner. Nach Angaben der UNO flohen
infolge des Krieges 1948 etwa 750.000 Araber
aus dem Gebiet, auf dem der Staat Israel im
ehemaligen britischen Mandatsgebiet
Palästina...
Oslo-Abkommen:
Prinzipienerklärung über vorübergehende
Selbstverwaltung
Die Regierung
des Staates Israel und die PLO (innerhalb
der jordanisch-palästinensischen Delegation
bei der Nahost-Friedenskonferenz) (die
"Palästinensische Delegation"), die das
palästinensische Volk vertritt, stimmen
darin überein, daß es an der Zeit ist,
Jahrzehnte der Konfrontation und des
Konfliktes zu beenden...
Hoffnung und Versagen:
Das Erbe von Oslo
Oslo - das ist außerhalb des Nahen Ostens
ein Synonym für den entscheidenden
Durchbruch, für die große Hoffnung auf ein
Ende des hundertjährigen Krieges zwischen
Juden und Arabern in Israel und Palästina.
In der Region selbst ist Oslo dagegen eher
zum Symbol für Versagen und Verrat
geworden...
Eine Zusammenfassung der
Verhandlungen in Taba:
Das "Moratinos-Dokument"
Botschafter Miguel
Moratinos, EU-Sonderabgesandter für den
Friedensprozess im Nahen Osten und sein Stab
waren die einzigen Außenstehenden, die
während der Verhandlungen anwesend waren.
Moratinos sprach mit den
Verhandlungspartnern nach jeder
Gesprächsrunde und hielt ihre Eindrücke
fest. Nach Ende der Verhandlungen in Taba
hat Moratinos den Entwurf seines Protokolls
den ehemaligen Verhandlungspartnern mit
Bitte um Korrektur und Ergänzung
zugesandt...
Die verhinderte Annäherung:
Israel und Palästina nach Camp David
Eine Einschätzung des
ehemaligen Botschafter Frankreichs in der
Türkei und im Iran: Der Oslo-Friedensprozess
zwischen Israel und den Palästinensern ist
am Ende. Damit sind zwar nicht alle Elemente
eines Kompromisses hinfällig, die in den
Oslo-Abkommen verabredet wurden. Doch die
intransingente Haltung Israels hat die
Autorität Arafats und der Autonomieregierung
beharrlich untergraben. Die Hoffnung der
PLO, auf dem langen Marsch zur Anerkennung
Israels am Ende auch die eigenen nationalen
Ziele einlösen zu können, wurde bitter
enttäuscht - durch die israelische
Unnachgiebigkeit, die Parteilichkeit der USA
und die Gleichgültigkeit der internationalen
Gemeinschaft. Jetzt droht der Konflikt eine
gefährliche religiöse Dimension
anzunehmen...
"Verpasste Chancen":
In einem zersplitterten Land
Der Frieden ist für Israel eine
Existenzfrage. Aber wer bestimmt seinen
Preis?...
Annapolis:
Ein Meilenstein
Die pessimistischen Prognosen überschlugen
sich. In Annapolis, lautete ihr Tenor, drohe
ein weiterer Fehlschlag. Botmäßige
palästinensische und arabische Vasallen
seien allein dem Druck der Amerikaner
gefolgt, während die US-Administration in
den Händen Israels ein willfähriger
Spielball sei...
Israel und
die Diaspora
Israel
und die jüdische Welt:
Die Diaspora als strategischer Vorteil
Die
Zugabe, dass die Diaspora ein Vorteil
darstellt, wirft einen Schatten auf das
klassische zionistische Konzept, das die
Diaspora verwarf. Könnte es in Israels
bestem Interesse sein, wenn die Diaspora und
ihr politischer und finanzieller Einfluss
fortbestehen?...
Das Verhältnis zu Israel:
Selbstbewusst ohne Selbsthass
Es ist die
Existenz des Staates Israels, die zum ersten
Mal in der Geschichte Juden in aller Welt
die Möglichkeit gegeben hat, die Diaspora
freiwillig zu wählen, sie als jüdische
Erfahrung und Existenzform zu bejahen. Und
das tun nicht wenige...
Minus von 25% seit 1970:
Jüdische Gemeinden außerhalb Israels
schwinden
Eine Untersuchung der "Sochnuth", der "Jewish
Agency", nahm die Zahl der Juden außerhalb
Israels in den letzten drei Jahrzehnten
kontinuierlich ab. Dafür, dass heute 25%
Juden weniger in der Galluth leben als noch
vor 30 Jahren ist vor allem die Zuwanderung
nach Israel verantwortlich...
Zum Verhältnis von Israel zur Diaspora:
Kazaws falsches Wort zur falschen Zeit
Eine Äußerung des israelischen Präsidenten
Mosche Kazaw erschütterte vor wenigen Wochen
die jüdischen Gemeinden der Diaspora.
Während eines Empfangs für rund 400 jüdische
Lehrer aus der ganzen Welt sagte Kazaw, dass
sich Juden, die außerhalb Israels leben, in
den kommenden zwei oder drei Generationen
vollständig assimilieren würden...
Israel und Deutschland
Israel -
Deutschland:
Beziehungen zwischen 1945 und 1967
Eine Zeittafel der
wichtigsten Ereignisse...
Gilt für alle
Länder :
Mit Ausnahme Deutschlands
In den Pässen des jungen,
1948 gegründeten Staates Israel stand der
Vermerk: "Gilt für alle Länder mit Ausnahme
Deutschlands". Und so sollte es nach Ansicht
der Überlebenden des Holocaust bleiben. Daß
es diesen Vermerk schon lange nicht mehr
gibt, ist zahllosen gutwilligen Männern und
Frauen aus Politik, Wirtschaft und
Wissenschaft in beiden Ländern zu
verdanken...
Deutschland-Israel:
Die besonderen Beziehungen
Die guten Beziehungen
zwischen den beiden Staaten dürfen nicht als
selbstverständlich betrachtet werden. Die
gegenseitige Wahrnehmung, d.h. wie Israelis
Deutschland und wie Deutsche Israel sehen,
ist noch immer sehr komplex und jeder kennt
die bestehende Sensibilität und Spannung vor
dem Hintergrund der Vergangenheit...
Deutschland und Israel:
Eine
bleibende Provokation?
Sind die
Beziehungen zwischen Deutschland und Israel
nicht ausgezeichnet? Ist es nicht so, dass
sich die deutsche Regierung der besonderen
deutschen Verantwortung für Israels
Sicherheitsbedürfnisse und für die jüdische
Gemeinschaft bewusst ist?...
Deutsch-israelische Beziehungen:
Aus dem Schatten der Katastrophe
Niels Hansen beschreibt die
langsame Annäherung zwischen Israel und
Deutschland in den ersten beiden Jahrzehnten
nach dem Zweiten Weltkrieg. Mit einem
Geleitwort von Shimon Peres...
Kampf um Leben und Tod:
Die Historie und die Hysterie
Anfang 1952, genau sieben Jahre nach der
Niederlage Nazideutschlands, beschloss David
Ben-Gurion, es müsse ein
Entschädigungsabkommen mit Deutschland
unterzeichnet werden, um die
Masseneinwanderung aufzunehmen...
40 Jahre deutsch-israelische Beziehungen
und ihre Instrumentalisierung:
Die wirkliche Befreiung
Die Ironie dieser Partnerschaft war, daß
Israel sehr bald verstand, daß Deutschland
zu einem der engsten politischen Verbündeten
wurde, denn Deutschland brauchte Israel. In
der Tat war Deutschland das einzige Land in
der Welt, das Israel brauchte. Ohne Israel
kein "Anderes Deutschland", eine von Ben
Gurion damals geprägte Formel. Gerade nach
1967 wuchs die Bedeutung dieser besonderen
Beziehung...
Die Anfänge:
Deutsch-israelischer Jugendaustausch
Der Austausch von Jugendgruppen war 1952 in
Paris im Gespräch zwischen Nahum Goldmann
und Konrad Adenauer angeregt worden...
Jugendaustausch:
Bayerisch-israelische Beziehungen
1965 nahmen Israel
und Deutschland diplomatische Beziehungen
auf. Doch erste Reisen deutscher
Jugendgruppen nach Israel werden auf
Mitte/Ende der 50 Jahre datiert...
Jugendaustausch zu 40 Jahren
deutsch-israelische Beziehungen:
Gelebte Normalität – und niemals vergessen
60 Jahre nach Kriegsende und Holocaust
feiern Deutschland und Israel das 40-jährige
Bestehen ihrer diplomatischen Beziehungen.
Hat sich das Verhältnis normalisiert und
sind es Beziehungen wie zu jedem anderen
Land? Teilnehmer von Jugendbegegnungen
zwischen dem israelischen Kreis Emek Hefer
und dem deutschen Kreis Siegen-Wittgenstein
berichten über ihre Eindrücke...
Niels Hansen:
Deutschlands Botschafter in Israel
Am 7. November
wird der frühere deutsche Botschafter in
Israel, Niels Hansen, 80 Jahre alt. Der
Jubilar gehörte von 1952 bis 1989 dem
auswärtigen Dienst an...
Aufbau im Gespräch mit dem Juristen Dr.
Edward Kossoy:
Ein Pionier der Wiedergutmachung
In Palästina wurde
Kossoy 1948 als Rechtsanwalt zugelassen.
Durch persönliche Kontakte zu Displaced
Persons kam er mit dem damals noch völlig
neuen Rechtsgebiet der Wiedergutmachung in
Berührung. Als erster Anwalt in Israel
vertrat er von da an (gemeinsam mit dem
Notar Arnold M. Apelbom) etwa 60.000
Entschädigungs- und Rückerstattungsfälle...
Städtepartnerschaften: Netanya - Gießen -
Dortmund
Pfeiler zum Brückenbau
Einem Menschen wie ich, der im deutschen
Reich die Welt erblickte, der vom Nazismus
entwurzelt worden war und im Land Israel
neue Wurzeln geschlagen hat, der sich mit
dem jüdischen Volk überhaupt und mit Israel
im besonderen identifiziert, der nun ins
öffentliche Amt des Bürgermeisters gewählt,
Verantwortung zu tragen hatte - für den war
der Weg zur Einwilligung in eine
Partnerschaft zwischen seiner Stadt und
einer deutschen lang und schwierig...
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